09.06.17
Dr. Sarah Knirsch

Einigung zu Änderungen im Landesrahmenvertrag

Seit geraumer Zeit haben BASFI und Kita-Verbände über einen Ausgleich für die gestiegenen Personalkosten und über die Fortsetzung des Landesrahmenvertrags verhandelt. Nun endlich wurde eine Einigung erzielt, der auch die Kindermitte-Mitglieder auf unser außerordentlichen Versammlung zugestimmt haben.

Vier Vereinbarungen wurde getroffen, die für die Zukunft von Hamburger Kitas entscheidend sind. In Kürze werden wir an dieser Stelle für jede Vereinbarung eine eigene Stellungnahme veröffentlichen. Jetzt findet Ihr hier schon alle wichtigsten Fakten zu den vier Vereinbarungen: 

Personalentgelt

Bereits im Januar haben wir Euch ein Modell vorgestellt, das die tarifgebunden Träger zwar kurzfristig bevorzugt, aber die langfristige Aufspaltung des Kita-Gutschein-Systems verhindert. Ab 2020 gibt es für alle Träger eine Erhöhung des Personalentgelts um 0,79%.

Die Details Entgeltvereinbarung sind in diesem Beschluss nachzulesen.

Verbesserung des Krippenschlüssels

Der Krippenschlüssel wird in den kommenden vier Jahren in vier gleichen Schritten verbessert, sodass 2021 ein Betreuungsschlüssel von 1:4 erreicht wird. Das Personalentgelt wird entsprechend angehoben. Der erste Verbesserungsschritt wird am 1.1.2018 vollzogen und beinhaltet voraussichtlich eine Entgeltsteigerung für das Betreuungspersonal um durchschnittlich 10% (genauere Zahlen stehen noch nicht zur Verfügung).

Für Ausnahmefälle Flexibilisierung im Elementarbereich

Die Elementargutscheine E4, E5 und E6 können ab 2018 in Ausnahmefällen an vier Tagen in Anspruch genommen werden. Die ersten fünf Stunden einer solchen flexiblen Betreuung müssen in einer Kernbetreuungszeit von 8-16 Uhr liegen. Bezirksämter werden bei der Vergabe von Gutscheinen weiterhin die Betreuung von fünf Tagen als Regel beücksichtigen; die flexible Verteilung der Betreuung ist an besondere Bedarfe in der Familie gebunden. Details zur Umsetzung in der Vereinbarung zur Elementarbetreuung.

Diese Regelung wird nach zwei Jahren auf ihre Auswirkungen hin evaluiert.

Prüfung zur Einhaltung des Landesrahmenvertrags

Die BASFI kann ab 2018 anlassunabhängig die Einhaltung des Landesrahmenvertrags, z.B. Betreuungsschlüssel und Dokumentationspflichten, bei den Trägern prüfen. Gemeinsam mit den Verbänden wird eine Liste erstellt, welche Kriterien geprüft werden. Die Prüfung wird immer angekündigt; der Prüfzeitraum wird nie länger als ein Jahr zurückliegen.

Dieses Verfahren wurde in den vergangenen Monaten zunächst Kita-Inspektion genannt, dann Qualitätssicherung und wird nun als Prüfung oder Prüfverfahren LRV bezeichnet.

 


Für Fragen zum Hintergrund und zur Umsetzung der Vereinbarungen stehen wir jederzeit zur Verfügung.

Was denkt Ihr über die Vereinbarungen? Wie werden sie sich auf den Kita-Alltag auswirken? Lasst uns Eure Meinung wissen:

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